EbAV und Pensionskassen unter DORA: was je Größe gilt

Was im vereinfachten Rahmen für alle Gruppen gilt, steht mit Nachweismatrix und Fahrplan auf der Seite Art. 16 DORA. Hier geht es um das, was nur EbAV betrifft: wie die Größe gezählt wird, was je Größe folgt und wie die Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation (MaGo für EbAV) daneben stehen.

Welche Einrichtungen sind gemeint?

EbAV sind Finanzunternehmen nach Art. 2 Abs. 1 lit. p DORA. Für den Begriff verweist Art. 3 Nr. 52 DORA auf Art. 6 Nr. 1 der EbAV-Richtlinie (EU) 2016/2341. In Deutschland sind das Pensionskassen (§ 232 VAG) und Pensionsfonds (§ 236 VAG). Die BaFin fasst beide im Rundschreiben 08/2020 (VA), der MaGo für EbAV, zusammen, deren Anwendungsbereich alle Pensionskassen und Pensionsfonds unter ihrer Aufsicht umfasst (Rn. 3).

Wie zählt man Versorgungsanwärter?

Über alle Altersversorgungssysteme der Einrichtung zusammen: Art. 2 Abs. 3 lit. c und Art. 3 Nr. 53 DORA sprechen jeweils von Systemen „mit insgesamt“ so vielen Versorgungsanwärtern. Eine eigene Definition des Versorgungsanwärters enthält DORA nicht. Die EbAV-Richtlinie definiert ihn in Art. 6 Nr. 5 als Person, die aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit Anspruch auf Altersversorgungsleistungen hat oder haben wird, ausdrücklich ohne Leistungsempfänger (Nr. 6) und ohne potenzielle Versorgungsanwärter (Nr. 7). DORA verwendet denselben Begriff, englisch wie die Richtlinie „members“. Nach unserer Lesart zählen deshalb aktive und ausgeschiedene Anwärter, Rentnerinnen und Rentner dagegen nicht. Weil DORA das nicht selbst sagt, sollte eine EbAV nahe einer Schwelle diese Lesart rechtlich bestätigen lassen. Die Schwelle von 100 entspricht der in Art. 5 der EbAV-Richtlinie, nach der Mitgliedstaaten kleine EbAV ganz oder teilweise ausnehmen dürfen.

Was gilt unter 15, bei 15-99 und ab 100?

Die Staffel ergibt sich aus Art. 2 Abs. 3 lit. c, Art. 3 Nr. 53 und Art. 16 Abs. 1 DORA. Die BaFin ordnet kleine EbAV in Tabelle 1 der Aufsichtsmitteilung vom 21.08.2025 dem Art. 16 nach DORA selbst zu.

Bei genau 15 Versorgungsanwärtern weichen die Sprachfassungen ab: Der deutsche Artikeltext nimmt nur EbAV mit weniger als 15 aus, der englische Artikeltext und Erwägungsgrund 39 in beiden Sprachen solche mit höchstens 15. Die Herleitung steht auf der Seite DORA-Anwendungsbereich, eine EbAV mit genau 15 sollte die Frage rechtlich klären lassen.

Was heißt Art. 16 für eine kleine EbAV?

Dasselbe wie für die übrigen Art.-16-Gruppen. Leitlinie, Funktionsliste mit Analyse der Auswirkungen, Wiederherstellungsziele, Protokollierung und Geschäftsfortführungsplan verlangt der RTS auch hier, im Einzelnen auf der Seite Art. 16 DORA. Für EbAV kommen zwei Punkte hinzu, die aus ihrer Rechtsgrundlage folgen:

• Keine Übergangsfrist. Kleine EbAV fallen unmittelbar nach DORA unter Art. 16, seit 17.01.2025. Die Termine der KWG-Gruppe (01.01.2027) gelten für sie nicht.
• Drittparteien ohne Kleinstunternehmen-Ausnahme. Art. 28 bis 30 und das Informationsregister gelten auch für eine EbAV, die Kleinstunternehmen nach Art. 3 Nr. 60 ist. Die Ausnahme in § 1a Abs. 2a Satz 2 Nr. 3 KWG betrifft nur die KWG-Gruppe. Ob eine EbAV Kleinstunternehmen ist, prüfen Sie mit Beschäftigten und Bilanzsumme nach der Seite DORA-Anwendungsbereich.

Wie alle in Art. 16 Abs. 1 DORA genannten Unternehmen fassen kleine EbAV wiederholte kleinere Vorfälle nicht nach Art. 8 Abs. 2 der Delegierten VO 2024/1772 zusammen, Klassifizierung und Fristen stehen auf der Seite IKT-Vorfälle melden.

Wie stehen DORA und die MaGo für EbAV zueinander?

Nebeneinander. Für Pensionskassen und Pensionsfonds gilt die MaGo für EbAV, Rundschreiben 08/2020 (VA), in Kraft seit 01.06.2021. Die MaGo für Versicherungsunternehmen unter Solvency II, Rundschreiben 09/2025 (VA), gilt dagegen ausdrücklich nicht für Pensionskassen (Rn. 2). Deren Verhältnis zu DORA beschreibt die Seite DORA für Versicherer. Für EbAV sind zwei Kapitel der MaGo für EbAV besonders nah an DORA:

Keine dieser Pflichten ersetzt die andere. Wer die Notfallplanung nach der MaGo für EbAV schon gut aufgestellt hat, behält sie und ergänzt die IKT-Teile, die der RTS verlangt.

Beispiel: Einstufungsvermerk einer EbAV

Fiktives Beispiel, kein Kunde. Die Pensionskasse der Muster-Werke VVaG ist die Firmenpensionskasse eines Maschinenbauers. Sie hat drei eigene Beschäftigte, Verwaltung und IT stellt das Trägerunternehmen. Der Vorstand hält die DORA-Einstufung zum Stichtag fest:

Der Vermerk zeigt, warum die Zählweise wichtig ist: Mit Leistungsempfängern käme die Kasse auf 226 Personen und läge im Vollrahmen. Deshalb steht im Vermerk, wer gezählt wurde, nach welcher Lesart und wer sie bestätigt hat. Alle Zahlen und Daten sind erfunden, die Warnschwelle ist unsere Empfehlung.

Drei typische Lücken bei kleinen EbAV

Lücken und Abhilfe sind unsere fachliche Einordnung aus dem Wortlaut von DORA, RTS, MaGo für EbAV und Aufsichtsmitteilung. Das Beispiel ist frei erfunden. Die Einordnung ist allgemeine Information und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall.

Wie wir unterstützen

Kleine EbAV kommen nicht von der BAIT, für sie ist die Art.-16-Gap-Analyse der passende Einstieg: Sie prüft Einstufungsvermerk, Dokumente und Nachweise gegen die Nachweismatrix und liefert einen Maßnahmenplan, der die vorhandene MaGo-Dokumentation einbezieht. Umfang und Preis stehen auf der Seite DORA-Gap-Analyse.